Wer keinen Staatsangehörigkeitsausweis hat, gilt rechtlich gesehen als staatenlos. Ich rate dringend, sich mit diesem rechtlich- relevanten Thema, auseinanderzusetzen.

Seit Anfang 2018 beschäftige ich mich mit dem Thema 'Staatsangehörigkeitsausweis'. Es gibt viele gute Informationen dazu im Internet. Allerdings auch einiges, das zu wünschen übrig läßt. Persönlich habe ich Ende August 2018, meinen Ausweis beim Landratsamt beantragt, nachdem ich alle Unterlagen zusammen hatte. Die Erfahrung war 1:1 die gleiche, welche ich durch das Studium von Büchern und auch entsprechenden Videos, dann selbst gemacht habe. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle kurz und knapp zusammenfassen, wie es sich damit verhält. Ein intensives Studium der Materie, welche Ihnen durchaus schlaflose Nächte bereiten könnte, wird Ihnen allerdings kaum erspart bleiben, so Sie es denn ernst mit dem Thema meinen! Man kommt zwangsläufig aus dem Staunen nicht mehr heraus und kann es anfangs kaum fassen. Mir stockt irgendwie immer noch der Atem. Darüber hinaus ist das Thema in Bewegung. Die Gesetze werden immer wieder bearbeitet und leider immer weiter verwässert. Mit dem Ziel, dem Bürger die Möglichkeit zunehmend vorzuenthalten, an die echte deutsche Staatsbürgerschaft zu gelangen. Im Zuge der EU ist angedacht, die Nationalstaaten aufzulösen. Aber so leicht geht das dann doch nicht, da die ganze Materie sehr kompliziert ist und alte Gesetze bis heute greifen. Sollte ich diesbezüglich etwas Neues erfahren, werde ich es auf YouTube oder meiner Website Kund tun. Aber bitte, forschen Sie selbst nach. Wir erfahren diese Dinge letztlich alle nur durch irgendwelche guten Lebenswendungen, Hörensagen oder Newsletters. Da klopft niemand an und weißt Sie auf Ihr bestehendes Recht hin. Niemand zeigt uns den Weg. Den müssen wir selber finden und dann auch selber gehen. Voraussetzung ist allerdings ein Verständnis dafür, daß diese Dinge sehr wichtig sind. Aussagen von Bekannten, die lapidar meinen 'sie würden sich als Deutsche fühlen' sind wirklich am Geschehen vorbei geschwafelt. Da sage ich dann nur "Bitte hübsch auf dem Sofa Platz nehmen und Mutti Merkel im Fernsehen lauschen".

1) Wer nur einen Personalausweis und/ oder Reisepass vorweisen kann, gilt offiziell als Staatenloser, bzw. Ausländer. Tatsächlich müssen wir uns beim Ausländeramt unter die Flüchtlinge mischen und dort nachweisen, ein deutscher Staatsbürger zu sein. Neuerdings kann es sein, daß wir nicht mehr direkt beim Landratsamt vorsprechen, sondern unsere Unterlagen beim Bürgeramt abzugeben haben. Dort werden diese aber nicht bearbeitet, sondern nur weitergeleitet. Es soll wohl zunehmend versteckt werden, daß Deutsche sich beim BRD- Personal als Ausländer zu melden hätten. Außerdem nimmt das Bürgeramt keine Beglaubigungen von Familienstammbüchern vor, welche ein sehr guter Nachweis sind. Im Einzelfall kann es problematisch sein, die Originalurkunden beim Standesamt zu erhalten, falls sich dies in einem heute von Polen oder Russen besetztem Gebiet befindet.

2) Der eigentliche, richtig gute Nachweis, ist der Staatsangehörigkeitsausweis nach dem RuStAG (Reichs- und Staatsangehörigkeit). Dies bezieht sich auf ein immer noch gültiges Gesetz vom 22. Juli 1913. Dieser Nachweis geht über die Abstammung. Als eheliches Kind über den Vater. Als uneheliches Kind über die Mutter. In vielen Fällen sind Großvater oder Großmutter vor dem 22. Juli 1913 geboren. Wichtig ist eine Herkunft von hoheitlichem, deutschem Gebiet. Wer also bis zu diesem Datum oder früher ableiten kann, hat einen Anspruch auf diesen Ausweis. Gerichtlich durchgesetzt werden kann dieser Anspruch allerdings nicht. Die BRD stellt, im besten Falle, den Ausweis stellvertretend für den Nachweis Deutscher zu sein aus. Die BRD kann selbst keine Staatsangehörigkeit ausstellen, da die BRD kein hoheitlicher Staat ist. Die BRD ist eine Firma, eine NGO und unter der Firmenbezeichnung 'Gemany' bei der Uno mit der LIstennummer '0000' eingetragen. Legen Sie also alle Unterlagen vor, die benötigt werden:

Geburtsurkunde, Heiratsurkunde bei Bedarf. Geburtsurkunden, Heiratsurkunden, Sterbeurkunde des betreffenden Elternteils. Gehen Sie mit dem Ableiten logisch nach hinten weiter, bis sie 1913 erreichen. Und dann beten Sie, daß alles klappt.

Die Kontrolle geht, nach Erhalt des 'gelben Scheins', über das EStA- Register. Dort müssen, im besten Fall drinstehen: Familienname: Erster Buchstabe groß und die anderen klein. Vorname: Erster Buchstabe groß und die anderen klein. Geburtsstaat Deutschland. Erworben durch - Geburt (Abstammung). Auf dem Ausweis selbst muß der Stempel aufrecht stehen und ebenso der Vorname mit dem ersten Buchstaben groß geschrieben, ebenso beim Familiennamen. Nun kann man sagen: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH.

Denken Sie daran: Der Ausweis kommt nicht automatisch zu Ihnen. Es ist richtig viel Arbeit, sich in seinen Genuss zu bringen. Es es wird zunehmend schwerer gemacht. Immerhin bleibt der Plan der Eliten die BRD ganz abzuschaffen, um damit jede deutsche Frage in die Tonne treten zu können. Sie wollen den EU- Superstaat, so daß niemand mehr nach der aktuellen Rechtslage fragt. Nach dem Prinzip, wo kein Kläger, da auch kein Richter. Deutschland erwache!

3) Es gibt auch den Staatsangehörigkeitsausweis nach dem StAG (verwaltungstechnische Ausfertigung der BRD). Wer nicht bis 1913 ableiten kann, bekommt dann eben nur diesen. Es ist immer noch besser die Light- Version zu bekommen, als weiterhin rechtlich gänzlich staatenlos, bzw. als Deutscher dennoch Ausländer, zu sein. Jeder Flüchtling ist Staatsbürger seines Landes. Solange bis diese Banausen alle ihre Ausweise weg geworfen haben, um die deutsche Zugehörigkeit mit dem Zauberwort 'Asyl' zu erpressen. Nicht wenige Ausländer sind also rechtlich, durch die Einbürgerung, besser gestellt, als die meisten Deutschen! Kein Wunder, wird mit uns umgesprungen, als ob wir alle ein Haufen kopfloser Schafe seien. Nun ja.... und wir sind es, gewissermaßen, tatsächlich. Ein Heer von Staatenlosen! Dumm gehalten durch die Merkel- Regierung, die daraus eine echte Tugend gemacht hat. Selbst bei der StAG- Version sollen manche Ämter Schwierigkeiten machen, wie man so liest. Man kann den Staatsangehörigkeitsausweis, wie gesagt, nicht einklagen, da man ein Staatenloser ist und die Gesetze einem, wenn es hart auf hart kommt, nicht zustehen. Dazu Fallbeispiele weiter unten auf dieser Seite. Mit dem Anerkennen des Personalausweises, der eigentlich die Staatsbürgerschaft nachweisen sollte, verzichten wir aber gleichzeitig auf dieselbe. Also wird die Staatsangehörigkeit ab jetzt nur vermutet. Der Personalausweis enthält bewußt gestellte Fallen, um die Staatenlosigkeit aufrecht zu erhalten. Der Personalausweis ist eine Art Passierschein, um sich auf dem BRD- Gebiet für alle Rechtsgeschäfte auszuweisen. Ihre Person, also das erschaffene Hologramm ihres juristischen Daseins kann sich im Handelsrecht bewegen. Einen Personalausweis bekommt jeder Staatenlose, also jeder Flüchtling. Auch ein StAG- Angehöriger rechtlich gesehen dem BRD- System entwichen ist. Ein Staatsangehöriger begrüßt auch den Nationalstaat. Die BRD gaukelt diesen aber nur vor. Die BRD ist aber immer noch besser, als im EU- Konstrukt, dieser Superfirma, vollends zu versinken. Aber seien Sie sicher, bevor der Superstaat kommt, haben sich die entsprechenden Zeitgenossen noch kräftig die Taschen gefüllt, denn auch sie verlieren die Privilegien des RuStAG. Alle Politiker müssen im Besitz des Staatsangehörigkeitsausweises sein. In Bayern gilt sogar, laut Landesverfassung, daß der Ministerpräsident die Ableitung nach dem RuStAG vorzulegen hat. Interessant, nicht wahr?

Wie geht man beim EStA- Register vor? EStA heißt: Entscheidungen (in) Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (durch das Bundesverwaltungsamt). Man sendet den entsprechenden Antrag, zusammen mit der beglaubigten Kopie des Personalausweises (Vorder- und Rückseite) nach Köln. Nach einigen Wochen kommt der Registerauszug. In der entscheidenden Zeile muß dann stehen "erworben durch" - "Geburt (Abstammung)". Nach der Aushändigung des Staatsangehörigkeitsausweises muß dies dort drinstehen! Idealerweise, aber wie gesagt, ab 2017 nicht mehr möglich, steht dort auch noch §4 Abs.1, (Ru)StAG. Steht nur "erworben durch" - Geburt drin, so weißt es auf den StAG hin. Steht in der betreffenden Zeile allerdings nichts, obwohl sie einen gelben Schein haben, dann müssen Sie um Korrektur bitten.  (18.6.2020)

Sie können mich, speziell zu diesem Thema, anschreiben. Ich versende kostenlos die entsprechenden BVA- Anträge mit kleiner Ausfüllhilfe per PDF- Datei. Bitte haben Sie Verständnis, daß ich keine persönliche Beratung zu speziellen Fragen und Abläufen gebe, sondern nur die Startmöglichkeit, über die offiziellen Anträge biete: >kai-mediator@web.de<

Landtag von Baden-Württemberg

16. Wahlperiode, Drucksache 16 / 1883, 04. 04. 2017 angefragt von Lede Abal GRÜNE

Eingegangen: 04. 04. 2017 / Ausgegeben: 06. 06. 2017 

K l e i n e A n f r a g e

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchem Verwendungszweck dient der Staatsangehörigkeitsnachweis bzw. der Staatsangehörigkeitsausweis?

2. Für welche Rechtsgeschäfte oder Verwaltungsdienstleistungen ist er zwingend erforderlich?

3. Welche Dokumente erfüllen ersatzhalber den gleichen Zweck?

Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente

Zu 1:

Der Staatsangehörigkeitsausweis dient dazu, die deutsche Staatsangehörigkeit des Inhabers verbindlich nachzuweisen. Die Staatsangehörigkeitsbehörde dokumentiert durch die Ausstellung des Staatsangehörigkeitsausweises, dass die deutsche Staatsangehörigkeit der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Ausstellung besteht (§ 30 Absatz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz [StAG]). Diese Feststellung wirkt auch für die Zukunft, solange nicht der Nachweis des nachträglichen Verlusts der deutschen Staatsangehörigkeit erbracht ist.

Zu 2:

Er ist für Angelegenheiten bzw. in Einzelfällen für den Vollzug bestimmter Rechtsgeschäfte erforderlich, für die das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit rechtserheblich ist. Den Betroffenen wird im Zuge der Bearbeitung der Angelegenheiten/ Rechtsgeschäfte von der jeweiligen Behörde mitgeteilt, dass sie einen Staatsangehörigkeitsausweis beantragen sollen. Der Nachweis der deutschen Staats - angehörigkeit wird unserer Kenntnis nach beispielsweise verlangt bei Adoptionen mit Ausländerbeteiligung; bei Einbürgerungen von ausländischen Ehegatten; teilweise bei der Zulassung zum Staatsdienst, zur Verbeamtung oder der staatlichen Zulassung für die Ausübung bestimmter Berufe wie z. B. der Approbation als Arzt; bei Beantragung deutscher Ausweispapiere nach Rückkehr aus dem Ausland, wenn die Papiere bereits lange abgelaufen waren, um auszuschließen, daß die deutsche Staatsangehörigkeit im Ausland verloren gegangen ist; bei der Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Spätaussiedlern; bei der Staatsangehörigkeitsfeststellung von Deutschen, die im Ausland geboren und/oder adoptiert wurden und teilweise auch als Nachweis über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Wohnsitznahme nach Art. 116 GG oder über den Erwerb durch zwölfjährige Behandlung als deutscher Staatsangehöriger von deutschen Stellen (nach § 3 Abs. 2 StAG).

Zu 3:

Der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechts - erheblich ist, verbindlich feststellt wird (§ 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Um diesen aufgeworfenen Fragen nachzugehen, ob man von Behörden und Gerichten anders behandelt wird, als ein Bürger ohne Staatsangehörigkeitsausweis, sollte sich jeder diesen Ausweis besorgen, und bei jedem Kontakt mit Behörden und Gerichten eine beglaubigte Kopie des Ausweises vorlegen.

Auswertung des Sachverhaltes positive Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit mit Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises für den Zeitraum vom 29.August 2007 bis 18. Juli 2018 (Auswertung BVA, Stand: 27.07.2018)

Was heißt das nun? Besonders viele Anträge gab es, so so, im Jahre 2015 und 2016. Da sage ich nur, Merkels Coup mit den Flüchtlingen hat wohl doch kleine Spuren hinterlassen. Außerdem sind in einem Zeitraum von 10 Jahren nur 68.446 Bürger, aus eigener Handlung heraus, nachweislich Deutsche geworden. Also weniger als 1 Promille. Der Kreis derer, die durchblicken, ist also ziemlich klein. Die BVA- Wertungen erfolgen automatisch, durch den Beruf bedingt. Meistens sind das Politiker, aber auch hohe Beamte oder Richter. Und wieder, einmal mehr, sie gehören eben zur besseren Kaste. Ganz automatisch eben. Also, was heißt das noch? Zum Amt gehen und mitmachen!! Aufstehen für unser Land. (Beitrag vom 19.5.2020).

♥ Staatsangehörigkeitsausweis, gelber Schein https://www.youtube.com/watch?v=tr73OBYX32c

♥ Behandelt die BRD Deutsche als Ausländer? https://www.youtube.com/watch?v=ZtGohzbFqNY

♥ Behandelt die BRD Deutsche als Ausländer, Teil 2, https://www.youtube.com/watch?v=_v8_jfE-l10

Literatur, Ausfüllhilfen vom Förderverein (kostenpflichtig), https://www.bewusst-handeln.eu/produkte/

♥ Auch gut erklärt, Staatsangehörigkeit: https://www.youtube.com/watch?v=iV6ju2WmLDA

♥ Geheimsache EU, 8.10.2017: https://www.youtube.com/watch?v=h2Z4KQ_5wy8