Was passiert bei einem Eurochrash, bzw. bei einer Staatspleite? Auf beides steuern wir, gerade vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise und dem Migrationspakt, unmittelbar zu.

9. August 2015  

Im Bundesfinanzministerium werden konkrete Pläne zur Zwangsanleihe für jeden Bürger unseres Landes vorbereitet. Ein Leck im Ministerium verrät: Zwangsanleihe soll 10% des Vermögens betragen? Gleichzeitig ist ein Abbau der staatlichen Souveränität geplant, getarnt als politische Union. Schäuble ganz offen: “Wir können die politische Union erreichen, wenn wir eine Krise haben”.

Donnerstag abend, kurz vor 19 Uhr flattert ein FAX in die Redaktion. Der Inhalt enthüllt brisantes. 
Es handelt sich um einen Brief von Beatrix von Storch, der Chefin der Zivilen Koalition in Sachen
Euro-Krise. Darin heißt es u. a. “Ich weiß unmittelbar aus dem Finanzministerium, daß dort Zwangsanleihen ganz konkret geprüft und also vorbereitet werden.” Und zwar weil die Staaten kein billiges Geld mehr an den Märkten bekämen, müsse der Staat sich nun das Vermögen
der Bürger holen, so von Storch weiter 10 Prozent-Zwangsanleihe geplant.

Wie soll das geschehen? Was hat sich der Bundesfinanzminister ausgedacht?

Frau von Storch dazu: “Wer eine Eigentumswohnung, Haus oder einen landwirtschaftlichen Betrieb hat, 
der wird
zunächst) wohl 10% von dessen Wert bar hergeben müssen.” Jetzt ist es also raus. Die Party
ist
vorbei. Normalerweise trifft den Katzenjammer den Partygänger selbst. Unsere Politiker machen jedoch Ferien, unterbrechen diese nur, wenn weitere Milliarden zu bewilligen sind. Nichts
dokumentiert deutlicher die Distanz zwischen Bürger und den Politikern dieses Landes als diese
Milliardenversprechen an fremde Länder, oder besser noch deren Banken.

Bei Frau von Storch heißt es zur Finanzierung weiter: “Wer das Geld nicht bar hat, der bekommt es von der Bank – und eine Hypothek auf seine Immobilie.” Das seien eben werthaltige Sicherheiten im Gegensatz zu den leeren Rückzahlungsversprechen offensichtlich bankrotter Staaten, so Frau von Storch weiter.

ZENSUS war die Vorbereitung
Jetzt ergibt alles einen Sinn: 2011 wurde der sogenannte ZENSUS durchgeführt, eigentlich ist damit eine Volkszählung gemeint. Hier jedoch wurden konkrete Immobiliendaten erfasst und nebenbei auch noch der Besitz der Bürger. Im eigentlichen Sinne ging es um die Erfassung von möglichen Sicherheiten, die der Staat mittels Zwangsanleihe vom Bürger einkassieren kann. Diese Maßnahme wird auch Mieter treffen, denn die Kosten für Beleihungen, Hypothek o. Ä. werden garantiert auf die Mieter umgelegt.

Beendigung der staatlichen Souveränität und der Haushaltshoheit
Während COMPACT gerade eine große Souveränitätskonferenz im November in Berlin vorbereitet, wo es um Mehr an Souveränität nach innen wie außen geht, wollen maßgebliche deutsche Politiker wie Schäuble die staatliche Souveränität möglichst ganz abschaffen. Unter dem Deckmantel der “Vertiefung der europäischen Integration” wird an der Auflösung Deutschlands als Nationalstaat gearbeitet. Und zwar um die Krise zu beenden. Daß Schäuble sich die Krise bzw. deren aktuelle Verschärfung herbeisehnte, verriet er schon am 18. November 2011 der NYT: “Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.”
Und Schäubles Intimus, jetziges EZB-Ratsmitglied, Jörg Asmussen, fordert die Abgabe des Haushaltsrechts an den ESM.

Daß in extremen Situationen noch ganz andere Maßnahmen möglich sind, zeigt wiederum ein Blick in die Geschichte: Im Zuge der Währungsreform 1948 bekam jeder Immobilieneigentümer auf dem Gebiet der entstehenden Bundesrepublik eine Zwangshypothek eingetragen, die er in den kommenden Jahren abbezahlen musste. De facto handelte es sich um eine Zusatzsteuer, damit Hausbesitzer nicht als Gewinner der Währungsreform dastanden.

Keine Anlageklasse ist vor zusätzlichen Steuern sicher. Das gilt auch für die Krisenwährung Gold. Denkbar wäre etwa eine Mehrwert- oder Abgeltungsteuer für den Handel mit Münzen oder Barren. Und wenn auch das nicht hilft, gibt es immer noch die Möglichkeit, den Besitz von Gold komplett zu verbieten. Das haben in den 1930er-Jahren sogar die USA praktiziert.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel treiben die Reformierung der EU voran. Der französische Think Tank France Stratégie hat inzwischen weitere Vorschläge ausgearbeitet, um die Verschuldung Europas zu bekämpfen. Dabei geht es nicht nur um die Vergemeinschaftung von Schulden, sondern auch um Enteignungen.

So soll die EU reformiert werden

2 Punkte haben wir Ihnen bereits aufgezeigt: Es soll eine stärkere Solidarität zwischen den Staaten der Euro-Zone geben, sprich: Jene EU-Mitgliedstaaten, die wirtschaftliche bzw. finanzielle Probleme haben, sollen von der Gemeinschaft besser unterstützt werden. Außerdem soll die Europäische Zentralbank (EZB) einen Teil der Schulden der EU-Mitgliedstaaten aufkaufen. Doch es gibt noch einen weiteren wichtigen Punkt, der vor allem Eigentümer und Immobilien-Besitzer die Tränen in die Augen treiben könnte:

Immobilien-Besitz weckt staatliche Begehrlichkeiten

Grund und Boden weckt auch beim Staat Begehrlichkeiten. Die nationalen bzw. europäischen Politiker wissen schließlich eines: Während die Staatsverschuldung im Vergleich zum BIP immer weiter gestiegen ist, wurde auch der Wert des Eigentums im Vergleich zum BIP immer höher. Und deshalb will auch die EU, salopp gesagt, ran an den Speck; an Ihre Grundstücke und Immobilien. Deshalb gilt der 3. Analysepunkt, den der Think Tank ausgearbeitet hat, dem Eigentum – Sie werden schockiert sein…

Eine außergewöhnliche Steuer auf Immobilien-Kapital

Die französische Denkfabrik, die lediglich ihre eigene Meinung und nicht die der Regierung wiedergeben will – ein Schelm, wer Böses denkt… – schlägt weiter Folegndes vor: Es solle eine außergewöhnliche Steuer auf Immobilien-Kapital erhoben werden. Was das konkret heißt: Ein EU-Mitgliedsland, das verschuldet ist, soll Eigentümer eines Teils der Bauflächen werden. Dafür soll eine jährliche Steuer anfallen. EU-Finanzpolitik der GroKo zu Ihren Lasten. Emmanuel Macron macht großen Druck auf Deutschland. Und Merkel vollzieht einen Stimmungsumschwung. Zu Ihren Lasten. Können oder wollen die Eigentümer jährlich eine solche nicht zahlen, dann würde der Abschlag bei einem Verkauf oder einer Erbschaft abgerechnet werden.

Immobilien-Besitzer werden das Nachsehen haben

Bedenken Sie: Das kommt einer teilweisen Enteignung gleich, wie sich auch andere Kritiker zu Recht aufregen. Insbesondere Wohlhabende, die mehrere Grundstücke und/oder Immobilien besitzen, wären davon betroffen. Sie sehen: Die Pläne, innerhalb der EU den Immobilien-Besitz stärker mit Abgaben zu belasten, sind schon ganz konkret. Doch diese Enteignungs-Vorschläge sind alles andere als neu.

Die Immobilienfalle

Während großer und tiefer Krisen wägen sich v. a. Immobilien-Besitzer in relativer Sicherheit, weil ihr Grundbesitz nicht an Wert verliert. Doch dies ist mehr als trügerisch. Das ist der Grund: Häuser und Wohnungen sind unbewegliche Güter, die dem Zugriff des Staates nicht ausweichen können – frei nach dem Motto: „Ein Haus kann nicht weglaufen”.

Staatliche Zwangs-Hypothek

Gerade die Vergangenheit hat gezeigt, dass im Zuge des Gesetzes über den Geldentwertungs-Ausgleich bei bebauten Grundstücken auch Immobilien-Vermögen durch Zwangs-Anleihen belastet werden können. Schon in der Weimarer Republik, aber auch im Dritten Reich (bis 1943), gab es eine solche Zusatz-Steuer: die sogenannte Hauszins- oder Gebäude-Entschuldungs-Steuer. Das war eine auf Wohneigentum erhobene Ertragssteuer, oder anders ausgedrückt: eine Zwangs-Hypothek, die ins Grundbuch eingetragen wurde. Diese betrug während und nach der Währungs-Reform 1923 zwischen 20 und 50% der üblichen Mietpreise. Auch im Zuge der Währungs-Reform 1948 wurden Immobilien-Besitzer auf dem Gebiet der entstehenden Bundesrepublik mit einer Zwangs-Hpothek belastet, die in den Folgejahren abbezahlt werden musste. Ökonomisch betrachtet käme eine Zwangshypothek einer besonders schmerzhaften Steuer gleich. Durch die Beteiligung des Staates am Immobilienvermögen der Deutschen würde der Fiskus von Eigentümern und Mietern zusätzliche Gelder abschöpfen und sie an den Rand der Armut und darüber hinaus drängen.

Artikel 14.GG(2): Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. 14.GG (3): Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Das Grundgesetz schützt Eigentum eben nicht und rechtlich betrachtet ist eine solche Zwangshypothek problemlos zulässig. Der dringende Rat des Wirtschaftsexperten Andreas Popp: Immobilien möglichst schuldenfrei stellen und auf keinen Fall jetzt eine Immobilie „auf Pump" kaufen.

Kennen Sie die 3 Vermögenssonderabgabe oder Zwangsausgleich-Gesetze?

1) 1923, Die Zwangshypothek:

Eine Zwangssicherungshypothek (auch: Zwangshypothek) ist eine zugunsten einer Forderung bestehende, in das Grundbuch eingetragene, dingliche Sicherheit an einem Grundstück. Die Sicherungshypothek wird auf Antrag des Gläubigerseiner titulierten Geldforderung, die mehr als 750 Eurobetragen muß, in das Grundbuch des Schuldners eingetragen. Ebenso wie eine rechtsgeschäftlich(„freiwillig“) eingetragene Hypothek verschafft sie dem Gläubiger einen dinglichen Anspruch auf Befriedigung aus dem belasteten Grundstückvergleiche §1147BGB (vergleiche §867ZPO, §322AO).

2) 16. Juli 1925, Das Aufwertungsgesetz:

Wer glaubt, sich bei einem Währungs-Crash „billig“ zu entschulden, täuscht sich gewaltig. Im Gegenteil: Hohe Verbindlichkeiten sind existenzbedrohend. Während das Geldvermögen der Menschen abgewertet wird und weitgehend verpufft, bleiben die Schulden konstant oder werden sogar noch aufgewertet. Der Weg dazu: „Aufwertungsgesetz“. Damals wurden die Hypothekenschulden aus der Weimarer Republik nachträglich aufgewertet. Wer sich gefreut hatte, seine Verbindlichkeiten losgeworden zu sein, wurde zwei Jahre später wieder in Regress genommen.Der Gesetzgeber hat gar kein Interesse, daß sich seine Bürger bei einem Währungsschnitt entschulden. Niemand darf deshalb glauben, bei einer Währungsreform mit billig inflationäremGeld aus Hypotheken, bzw. Grundschulden herauskommen. Im Gegenteil: Eine hohe Verschuldung kann gerade dann existenzbedrohend sein.

3) 1952, Der Lastenausgleichsgesetz:

Umverteilung bestehenden Vermögens,insbesondere betraf das Immobilienbesitzer, die eine Lastenausgleichsabgabe zahlten mußten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50% des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden. Zu diesem Zweck wurden eine Vermögensabgabe, eine Hypothekengewinnabgabe und eine Kreditgewinnabgabe eingeführt, die an die Finanzämter zu zahlen waren. Durch die Verteilung auf viele Jahre betrug die Belastung nur 1,67% pro Jahr, so dass sie aus dem Ertragswert des betroffenen Vermögens geleistet werden konnte, ohne die Vermögenssubstanz angreifen zu müssen.

Enteignung der Bürger auch in Deutschland und Europa wird vorbereitet – Gold, Konten und Immobilienvermögen nicht mehr sicher – „Alternative für Deutschland“ die Lösung?

Auf vielen Homepages wird nach den Ereignissen in Zypern vermutet, dass dies nur der Auftakt zu ähnlichen Enteignungen der Sparer in Deutschland (und natürlich Europa) ist. Auch Kopp Online berichtete:

…. die Banken und Regierungen planen nach dem Zypern-Test nun einen konzertierten Angriff auf die Bankguthaben ihrer Kunden: »Um Verluste auszugleichen, ist das Beschneiden von großen Konten und Verbindlichkeiten wie Anleihen bei insolventen Banken akzeptabel, solange kleine Sparguthaben geschützt werden«, sagte UniCredit-Chef Federico Ghizzoni dem Nachrichtendienst Bloomberg zufolge am 3. April 2013 in Wien.

Auch EU-Kommissar Ollie Rehn gab zu, dass eine neue EU-Richtlinie die Enteignung von Bankguthaben regeln würde:

„Aber die Grenze von 100.000 Euro ist heilig, Guthaben, die kleiner sind, werden immer sicher sein.“

Als erstes seien die Aktionäre dran, sagte er, und „dann möglicherweise die ungesicherten Investitionen und Bankguthaben. Aber die Grenze von 100.000 Euro ist heilig, Guthaben, die kleiner sind, werden immer sicher sein.“ 

Aber wenn der EU-Kommissar Rehn schon Stein und Bein schwört, dass es nur den wirklich Reichen (über 100.000 Euro) ans Leder gehen wird, dann kann man sich ausmalen, was da hinter den Kulissen alles geplant und vorbereitet wird. Das alles wusste aber längst der berühmte Investment-Experte Jim Rogers, denn er empfiehlt seinen Lesern gerade eine Aufteilung „großer Konten“: Bringen Sie Ihr Geld in Sicherheit, ich tue es auch. Konten dürfen bei ihm auch nicht mehr als 100.000 Euro wert sein.

Und die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten schrieben: 290 Billionen Euro Risiken: Sparer müssen Euro- Banken retten.

Zypern ist die Zeiten-Wende für den Euro: In dem kleinen Land haben die Euro-Retter vorgemacht, dass künftig alle für die Rettung der Banken bluten müssen. Die Panik hat einen Grund: In den Kellern der Banken dampfen Billionen an giftigen Schrottpapieren. Die Finanz-Industrie hat keine Chance, das Problem ohne den Zugriff auf die Bank-Guthaben von Bürgern und Investoren zu lösen.

„Die Finanz-Industrie hat keine Chance, das Problem ohne den Zugriff auf die Bank-Guthaben von Bürgern und Investoren zu lösen“? Aber das ist doch dummes Zeug. Natürlich hat „die Finanz-Industrie“ keine Chance, denn die hat sich hoffnungslos verzockt. Aber das ist doch egal, und darum geht es doch gar nicht. Der Staat hätte jedenfalls eine Chance: Er sollte die Banken und „die Finanz-Industrie“ in die Insolvenz gehen lassen und diese sinnlosen „Schulden“ streichen, die sowieso keiner je wird bezahlen können. Wer das nicht sieht und stattdessen mit solchen Meldungen die Leser in die Irre führt, betreibt Propaganda für das Treiben der Banken. – Aber egal: Die Pläne für Enteignungen der vermögenden Kontoinhaber liegen damit offen und unverblümt auf dem Tisch.

Allerdings dürften von den in Deutschland vorhanden nicht unerheblichen Vermögen (die Schätzungen rangieren von 8 – 12 Billionen) nur zwei Billionen als Sparguthaben flüssig auf den Konten liegen (laut Bundesbank beträgt das Geldvermögen 4,8 Billionen Euro).

Wie sagte doch der Wirtschaftsexperte Professor Karl Albrecht Schachschneider: »Man wird die Bürger dann in jeder Weise in Anspruch nehmen, ihre Vermögen, die ja nicht gering sind. Man spricht von neun Billionen privaten Vermögen,  jedenfalls an kurzfristigen Einlagen spricht man von zwei Billionen. Die werden in Anspruch genommen werden durch Kontosperrungen. Aber auch die Grundschuldvermögen werden durch Zwangsanleihen belastet werden; das haben wir ja alles schon mal gehabt.«

Einen Vorgeschmack auf die Enteignungen, die im großen Stile auf die Menschen Europas warten, gibt auch diese Meldung, nach der Kunden, die bei der ABN AMRO-Bank Gold gekauft haben, dieses nicht sehen werden:

Ihr Gold bei der Bank ist weg. ABN AMRO enteignet ihre Kunden.

…. Für die Goldeigentümer bei dieser Bank allerdings ist inzwischen alles zu spät. Die Bank hat jetzt das Kleingedruckte in ihren Geschäftsbedingungen bemüht und den Kunden mitgeteilt, dass sie physisch kein Gold mehr zu sehen bekommen.   ….  Dies bedeutet, die Kunden bekommen den Geldwert für das Gold, aber eben kein Gold mehr. Das ist ein Novum und darf durchaus als ernstes und ungutes Vorzeichen verstanden werden.

Nun könnte es für die meisten Menschen ziemlich gleichgültig sein, ob die Regierenden und Banken sich das Geld für das Begleichen der Schulden aus den verzockten Bankenspekulationen (sog. Finanzkrise) über ein „Beschneiden von großen Konten“ holen,  „solange kleine Sparguthaben geschützt werden“ (s.o.). Denn sie besitzen kaum etwas: Schaut man sich die Vermögensverteilung in Deutschland an, sieht man, dass 91,2 % der oben angeführten Vermögen von ca. 11 Billionen Euro auf die reichsten drei Zehntel der Bevölkerung entfällt. Auf die untersten sieben Zehntel (70 %) der Bevölkerung entfällt also gerade mal 8,8 % des Gesamtvermögens in Deutschland!

Anders sieht es dagegen mit Blick auf den Immobilienbesitz (Betongold) der Menschen aus

Dieser wird ja auch zu den oben genannten ca. 11 Billionen an Gesamt-Vermögen gezählt wird. Von diesem Betrag macht Immobilienbesitz einen Wert von fast 6 Billionen Euro aus – an anderer Stelle ist von einem Wert von 9 Billionen die Rede. Die Verteilung des Immobilienbesitzes in Deutschland ist zwar innerhalb der Einkommensklassen sehr ungleich verteilt, aber über die gesamte Gesellschaft hinweg vorhanden (Hervorhebung IH):

Die Anzahl der einem Haushalt zuordenbaren Häuser und Grundstücke hängt stark vom Einkommen ab. So verfügen gut 80 Prozent der Haushalte mit mehr als 4.500 Euro netto im Monat über Immobilienbesitz; bei Haushalten mit weniger als 1.300 Euro netto monatlich sind es hingegen nur 20 Prozent.

Im kommenden Bankencrash, der viel heftiger ausfallen wird als die Finanzkrise 2008, werden die Konten der reichen Sparer konfisziert  werden wie in Zypern geschehen. Da – wie gesagt – von den ca. 8 – 11 Billionen Euro an Vermögen in Deutschland nur 2 – 4,8 Billionen flüssiges Geld auf Konten sind, wird man vermutlich auf die geschätzten 6 – 9 Billionen Euro an Immobilienbesitz eine Grundschuld zu Gunsten des Staates in die Grundbücher eintragen. Diese Zwangsenteignung von Immobilien wurde bereits im Bundestag besprochen.

Wer bisher dachte, dass Immobilien zu einer relativ sicheren Form der Geldanlage gehören, wird den folgenden Artikel mit Sicherheit für einen schlechten Witz halten. Leider entspricht es jedoch den Tatsachen, dass auch Immobilienbesitzer im Notfall staatlich zwangsenteignet werden können – und dies wurde sogar vor wenigen Monaten im Parlament von Kirsten Lühmann (SPD) angeregt.

Diejenigen, die nichts haben – oder jedenfalls weniger als 100.000 Euro – und die dazu als Mieter durchs Leben gehen – und das tut ja die Mehrzahl der Bürger hier im Land – die werden sich fragen: Na und? Dann werden eben die Reichen – die im Verlauf der letzten Jahre ja noch reicher geworden sind, denn die Schere zwischen arm und reich (s. z.B. »Reiche trotz Finanzkrise immer reicher«) öffnet sich ja immer weiter – etwas enteignet. Was habe ich damit zu tun? Egal ob die Vermieter die ihnen aufgebürdeten Kosten einer Zwangsabgabe als Mieterhöhung den Mietern aufbürden werden. (September 2018)

Erich Hambach, Zwanghypothek auf Immobilien, 6.5.2018, Teil1: https://www.youtube.com/watch?v=3_bE_tWfXIE

Erich Hambach, Zwanghypothek auf Immobilien, 8.5.2018, Teil 2: https://www.youtube.com/watch?v=91TH5GRICrY

Erich Hambach, Zwangshypothek auf Immobilien, 8.6.2018, Teil 3: https://www.youtube.com/watch?v=zIaaE4coBS4

Erich Hambach, Zwangshyothek auf Immobilien, 31.7.2018, Teil 4: https://www.youtube.com/watch?v=UaPtafUgtBY

Dirk Müller, Manipulation der Machteltiten, 18.9.2018: https://www.youtube.com/watch?v=__IfIvdm5eY

Heike Werding über Eigentumsrechte 6.12.2018: https://www.youtube.com/watch?v=ISNSFD8AJ8c



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